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Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
12.04.11, 18:00
Ende
12.04.11, 19:12
Erstellt
18.11.10, 11:48
Aktualisiert
04.10.11, 11:54

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2

Einwohnerfragestunde

3

Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 27.02.2011

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 27.02.2011

4

Weiterentwicklung der Pulheimer Bildungslandschaft

5

Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

6

Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2011/12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2011/12

7

Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen

8

Betreuungskonzept für obdachlose Menschen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuungskonzept für obdachlose Menschen in Pulheim

9

Schülerstatistik 2010/2011 Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerstatistik 2010/2011 Schulentwicklungsplanung

10

Jugendhilfeplan - Teilfachplan Spielplätze 3. Fortschreibung 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeplan - Teilfachplan Spielplätze 3. Fortschreibung 2011

11

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2009 in der Zeit vom 01.11.2009 bis 31.12.2009 und im Haushaltsjahr 2010 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2009 in der Zeit vom 01.11.2009 bis 31.12.2009 und im Haushaltsjahr 2010 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

12

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: Erweiterung der Katholischen Grundschule Bachstr.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: Erweiterung der Katholischen Grundschule Bachstr.

13

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

14

Bebauungsplan Nr. 33/9 Brauweiler, 1. und 2. Änderung 1301 Bereich: Guidelplatz - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/9 Brauweiler, 1. und 2. Änderung 1301 Bereich: Guidelplatz - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss

15

Ausbau der Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz vorantreiben und Atomzeitalter beenden, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.03.2011 für die Ratssitzung am 12.04.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz vorantreiben und Atomzeitalter beenden, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.03.2011 für die Ratssitzung am 12.04.2011

16

Gremienumbesetzungen

17

Mitteilungen

17.1

Vorläufiges Jahresergebnis 2008

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiges Jahresergebnis 2008

18

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Annahme einer Erbschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Hier Vergabe Zimmerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Mitteilungen

3.1

Neubau Hallenbad

4

Anfragen

5

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen