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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
20.09.11, 17:03
Ende
20.09.11, 20:20
Erstellt
18.11.10, 11:53
Aktualisiert
18.10.11, 18:45

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Hallenbadneubau -weitere Verfahrensweise-

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau -weitere Verfahrensweise-

3

Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32110003 7826000 - Beschaffung Wärmebildkamera

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32110003 7826000 - Beschaffung Wärmebildkamera

4

5. Jahresbericht Immobilienmanagement für die Jahre 2009/2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Jahresbericht Immobilienmanagement für die Jahre 2009/2010

5

Abfallkalender 2012 - Bezirkseinteilung Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallkalender 2012 - Bezirkseinteilung Pulheim

6

Bewirtschaftung der öffentlichen Toiletten an den Bahnhöfen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bewirtschaftung der öffentlichen Toiletten an den Bahnhöfen

7

Bahnhofsumfeld Stommeln - Bereich Brücke / Unterführung Kirchtalsweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Stommeln - Bereich Brücke / Unterführung Kirchtalsweg

8

Verzicht auf Atomstrom der Stadtwerke Pulheim GmbH - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf Atomstrom der Stadtwerke Pulheim GmbH - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

9

Investitionen Winterdienst

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Görreshofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Görreshofstraße

11

1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

11.1

1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 3. Bestimmung der Reihenfolge, in der die anderen Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters berufen sind

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 3. Bestimmung der Reihenfolge, in der die anderen Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters berufen sind

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Sinnersdorfer Str. Pulheim

Bearbeitetes Dokument: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Sinnersdorfer Str. Pulheim

12.2

Ausbau der Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz vorantreiben und Atomzeitalter beenden zu 4: Klimaschutzkonzept für Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz vorantreiben und Atomzeitalter beenden zu 4: Klimaschutzkonzept für Pulheim

12.3

Erstellung eines Brunnens auf dem Friedhof Blumenstr.

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Brunnens auf dem Friedhof Blumenstr.

12.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

12.5

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Spielplatz "Liethenstraße"

12.6

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Hallenbadneubau

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe von Bauleistungen Altes Rathaus Brauweiler Installation eines Außenaufzuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe von Bauleistungen Neubau Feuerwehr Gerätehaus Geyen Vergabe der Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Fahrbahndeckensanierung 2011 im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Kanal-TV-Inspektion 2011/2012 in Pulheim Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Endausbau BP 64 Elchweg in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Vergabe gem. VOL zwischen 25.000 € und 50.000 €

7.2

Pulheimer See - Sachstandsbericht

7.3

Nachtragsaufträge bei der Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln

7.4

Vergaben im Technischen Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) im 2. Quartal 2011 (1.04.2011 - 30.06.2011)

8

Anfragen

9

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen