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Umwelt- und Planungsausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
12.10.11, 17:05
Ende
12.10.11, 19:16
Erstellt
18.11.10, 11:55
Aktualisiert
14.06.12, 09:52

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bestellung eines (stellvertretenden) Schriftführers

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines (stellvertretenden) Schriftführers

3

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Information über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen Vorstellung des überarbeiteten städtebaulichen Konzeptes Erteilung des Auftrages, auf Grundlage dieses überarbeiteten Konzeptes den B-Planentwurf zur Offenlage zu erstellen

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Information über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen Vorstellung des überarbeiteten städtebaulichen Konzeptes Erteilung des Auftrages, auf Grundlage dieses überarbeiteten Konzeptes den B-Planentwurf zur Offenlage zu erstellen

4

Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

5

Bebauungsplan Nr. 60 Brauweiler, 1. Änderung 1301 Bereich: Helmholtzstraße / Röntgenstraße Festsetzung eines reinen Wohngebiets anstelle von Gemeinbedarfsfläche, Zweckbestimmung Kindergarten Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 60 Brauweiler, 1. Änderung 1301 Bereich: Helmholtzstraße / Röntgenstraße Festsetzung eines reinen Wohngebiets anstelle von Gemeinbedarfsfläche, Zweckbestimmung Kindergarten Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

6

Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 1. Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 1. Änderung Satzungsbeschluss

7

Planfeststellung für den Neubau der L 183n Westumgehung Sinnersdorf Anhörungsverfahren (Deckblattverfahren)

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung für den Neubau der L 183n Westumgehung Sinnersdorf Anhörungsverfahren (Deckblattverfahren)

8

Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH) - Information zum Verfahrensstand - Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau und den Rat

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH) - Information zum Verfahrensstand - Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau und den Rat

9

Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

9.1

Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

10

Barbarapark Absenkung der Umgebungsmauer

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Barbarapark Absenkung der Umgebungsmauer

11

Umbau des Regenrückhaltebeckens in Sinnersdorf - Gehölzentfernung

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau des Regenrückhaltebeckens in Sinnersdorf - Gehölzentfernung

12

Mitteilungen der Vorsitzenden

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertagesstätte) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und angrenzend an die Bebauung Luxemburger Weg Sachstandsbericht siehe Niederschrift UPA vom 06.07.2011, TOP 4, Vorlage: 215/2011

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertagesstätte) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und angrenzend an die Bebauung Luxemburger Weg Sachstandsbericht siehe Niederschrift UPA vom 06.07.2011, TOP 4, Vorlage: 215/2011

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Nichtausübung des Vorkaufsrechts für ein Grundstück in Pulheim

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Ablösung von einem notwendigen Stellplatz

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Mitteilungen der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen