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Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
10.02.09, 18:00
Ende
10.02.09, 21:15
Erstellt
08.12.08, 21:38
Aktualisiert
03.06.09, 21:44

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

3

Seniorenbeirat

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat

4

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 15.7 - Ortsteil Brauweiler Bereich: Nördlicher Ortsrand von Brauweiler, Gemarkung Brauweiler, Flur 11 Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 9, Niederschrift S. 13

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 15.7 - Ortsteil Brauweiler Bereich: Nördlicher Ortsrand von Brauweiler, Gemarkung Brauweiler, Flur 11 Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 9, Niederschrift S. 13

5

Bebauungsplan Nr. 94 Brauweiler Bereich: Nördlicher Ortsrand von Brauweiler Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 10, Niederschrift S.14f.

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 94 Brauweiler Bereich: Nördlicher Ortsrand von Brauweiler Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 10, Niederschrift S.14f.

6

Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

7

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim

8

Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

9

Gremienumbesetzung

10

Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim / Musikschule La Musica - Personalaufstockung / Umlagenerhöhung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim / Musikschule La Musica - Personalaufstockung / Umlagenerhöhung

11

Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturprogramm II)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturprogramm II)

12

Vorstellung des Bebauungskonzeptes für den Guidelplatz in Brauweiler

13

Mitteilungen

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler hier: Verkauf von Grundstücksflächen nach europaweiter Ausschreibung einer Baukonzession

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stadtwerke 2009

3

Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

4

Verkauf eines Grundstücks in Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

5

Altes Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Grundbesitzerwerb im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Mitteilungen

9

Anfragen

10

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen