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Rat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
26.08.09, 18:00
Ende
26.08.09, 23:10
Erstellt
15.07.09, 11:16
Aktualisiert
27.11.09, 21:50

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Neubau des Hallenbades in Stommeln

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau des Hallenbades in Stommeln

3

Verkauf von Grundstücksflächen im Kernbereich von Brauweiler, Guidelplatz

Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von Grundstücksflächen im Kernbereich von Brauweiler, Guidelplatz

4

Konjunkturpaket II Rücknahme der Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Errichtung von Räumlichkeiten zur Deckung von OGS-Bedarf an der GGS Sinthern/Geyen und der EGS Auweilerstr. und Finanzierung dieser Maßnahmen über das Konjunkturpaket II (Abänderung Beschluss 30.06.2009)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II Rücknahme der Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Errichtung von Räumlichkeiten zur Deckung von OGS-Bedarf an der GGS Sinthern/Geyen und der EGS Auweilerstr. und Finanzierung dieser Maßnahmen über das Konjunkturpaket II (Abänderung Beschluss 30.06.2009)

5

Stadtwerke 2009 Abschluss der Konzessionsverträge

Ergebnis: 51 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke 2009 Abschluss der Konzessionsverträge

6

Mitteilungen

7

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Stadtwerke 2009 Vergabeverfahren PENG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stadtwerke 2009

3

Überplanmäßige Auszahlung für Stadtwerke 2009

4

Stadtwerke 2009

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Dringlichkeitsentscheidung hier: Erwerb eines Grundstückes in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.1

Dringlichkeitsentscheidung hier: Erwerb eines Grundstückes in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verkauf von Grundstücken in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vergabe von Abfallwirtschaftsleistungen ab dem 01.01.2010

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8

Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Anbau für offene Ganztagsgrundschule -Vergabe von Rohbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Mitteilungen

10

Anfragen

11

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen