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Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
16.06.09, 17:00
Ende
16.06.09, 18:37
Erstellt
08.12.08, 21:35
Aktualisiert
27.04.10, 19:53

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße

3

Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler

Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler

4

a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009

5

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009

6

Eckwerte für den Haushalt 2010

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2010

7

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008

8

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008

9

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008

10

Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

11

Aufhebung eines Sperrvermerks Grundschule Dansweiler- Einbau einer Lüftungsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks Grundschule Dansweiler- Einbau einer Lüftungsanlage

12

Aufhebung eines Sperrvermerks, Erfahrungsbericht zur Videoüberwachung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks, Erfahrungsbericht zur Videoüberwachung

13

Aufhebung eines Sperrvermerkes hier: Vordach Realschule Pulheim

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerkes hier: Vordach Realschule Pulheim

14

Sichtschutz KMZ / Bibliothek hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sichtschutz KMZ / Bibliothek hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2009

15

Entfernung von Eichen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entfernung von Eichen

16

Parkplatzgelände Steinstraße, Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzgelände Steinstraße, Pulheim

17

Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen

18

Veröffentlichung von Gutachten - hier: Untersuchung der Ämter 40, 50 u. 51 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.05.2009

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichung von Gutachten - hier: Untersuchung der Ämter 40, 50 u. 51 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.05.2009

19

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

20

Abfallwirtschaft - Anregung gemäß § 24 GO

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Anregung gemäß § 24 GO

21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Armutsbericht Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Pulheim

21.2

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verwarngeldverfahren

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Bebauungskonzept Guidelplatz - vorsorglich

2

Dringlichkeitsentscheidung - hier: Verlängerung eines Angebotes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Annahme eines Geschenks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen