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Rat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
27.10.09, 18:00
Ende
27.10.09, 19:30
Erstellt
08.12.08, 21:43
Aktualisiert
16.12.09, 21:33

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters

2

Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

3

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

4

Wahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

5

Bildung der Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse

6

Gremienbesetzung - a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stelvertreter/innen b. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates sowie des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreter/innen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung - a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stelvertreter/innen b. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates sowie des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreter/innen

7

Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreter/innen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreter/innen

8

Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen

9

Wahl der Ortsvorsteher/innen für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsvorsteher/innen für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim

10

Konjunkturpaket II / Anmeldung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II / Anmeldung der Maßnahmen

11

Interkommunale Integrierte RaumAnalyse (IIRA) - Sachstand zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft - Finanzierung der Fachkonferenz 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Integrierte RaumAnalyse (IIRA) - Sachstand zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft - Finanzierung der Fachkonferenz 2010

12

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Änderung der Darstellung Grünfläche, Zweckbestimmung Badeplatz / Freibad und Park-platzfläche in eine Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Badeplatz / Freibad und Hallenbad 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung ge-mäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.3 - Ortsteil Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibadgelände Änderung der Darstellung Grünfläche, Zweckbestimmung Badeplatz / Freibad und Park-platzfläche in eine Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Badeplatz / Freibad und Hallenbad 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung ge-mäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

13

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

14

Mitteilungen

14.1

Festakt am 08.10.2009

Bearbeitetes Dokument: Festakt am 08.10.2009

15

Anfragen

16

Einwohnerfragestunde

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Abfallwirtschaftsvertrag

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Mitteilungen

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen