Gemeinderat

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 28.04.2005 -öffentlicher Teil-

Ehrungen

Ehrung des verstorbenen ehem. Bürgermeisters Franz Vit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ehrung des verstorbenen ehem. Bürgermeisters Franz Vit

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Verbandswasserwerk Aldenhoven

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Verbandswasserwerk Aldenhoven

Beschluss über die Empfehlungen des Bauverwaltungsausschusses vom 24.05.2005

Bauleitplanung; a) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes 46 A - Südliche Niedermerzer Straße - b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB zum Bebauungsplan 46 A - Südliche Niedermerzer Straße - c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung; a) Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes 46 A - Südliche Niedermerzer Straße - b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB zum Bebauungsplan 46 A - Südliche Niedermerzer Straße - c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss über die Empfehlungen des Bauverwaltungsausschusses vom 22.06.2005

3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Aldenhoven

Bauleitplanung; a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes 47 D - Dürboslar - b) Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 BauGB zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 D - Dürboslar - c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung; a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes 47 D - Dürboslar - b) Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 BauGB zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 D - Dürboslar - c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Bauleitplanung 1. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes - Niedermerz - 2. Bebauungsplan Nr. 42 N - Am Aldenhovener Weg - hier: a) Antrag des Investors auf Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Zu 1. Und 2.: Beschluss zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c): Zu 1.: Feststellungsbeschluss Zu 2.: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung 1. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes - Niedermerz - 2. Bebauungsplan Nr. 42 N - Am Aldenhovener Weg - hier: a) Antrag des Investors auf Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Zu 1. Und 2.: Beschluss zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c): Zu 1.: Feststellungsbeschluss Zu 2.: Satzungsbeschluss

Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Sandgracht" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Sandgracht" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Vikariestraße" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Vikariestraße" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Pastoratstraße" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtungen in Aldenhoven, Gemarkung Freialdenhoven, "Pastoratstraße" a) Festlegung der Grenze des Abrechnungsgebietes b) Beitragserhebung im Wege der Kostenspaltung

1. Änderung des Stellenplanes der Gemeinde Aldenhoven

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 10 Nein-Stimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Stellenplanes der Gemeinde Aldenhoven

Besetzung von Gremien der ACI - Automotive Center for Industry GmbH -

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 10 Nein-Stimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Gremien der ACI - Automotive Center for Industry GmbH -

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Kläranlage Baesweiler-Setterich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Kläranlage Baesweiler-Setterich

Abfallentsorgung - Übertragung auf einen Zweckverband

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung - Übertragung auf einen Zweckverband

Bauleitplanung 1. 30.Änderung des Flächennutzungsplanes -Testzentrum Siersdorf- 2. Bebauungsplan Nr. 44 S -Testzentrum Siersdorf- hier: a) zu 1. und 2. Beschluss zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) zu 1. Feststellungsbeschluss zu 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung 1. 30.Änderung des Flächennutzungsplanes -Testzentrum Siersdorf- 2. Bebauungsplan Nr. 44 S -Testzentrum Siersdorf- hier: a) zu 1. und 2. Beschluss zu den eingegangenen Anregungen während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) zu 1. Feststellungsbeschluss zu 2. Satzungsbeschluss

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einschulung lernbehinderter Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einschulung lernbehinderter Kinder

Nutzung des Schulkindergartengebäudes in Engelsdorf hier: Übertragung an die Interessengemeinschaft Engelsdorf 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Schulkindergartengebäudes in Engelsdorf hier: Übertragung an die Interessengemeinschaft Engelsdorf 2005

Mitteilungen und Anfragen.

Verschiedenes.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 28.04.2005 -nichtöffentlicher Teil-.

Auftragsvergaben

Erwerb einer Software für das "Neue Kommunale Finanzmanagement"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Besetzung der Konrektor/in-Stelle an der Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Genehmigung zur Aufstellung eines Containers für den MSC Aldenhoven

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Offene Ganztagsschule an der Johannesschule Siersdorf - Lieferungen und Leistungen unter Berücksichtigung der VOL/A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Indeland als Förderprojekt der EuRegionale 2008 - Beantragung von Fördermitteln 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Indeland als Förderprojekt der EuRegionale 2008 - Beantragung von Fördermitteln 2005 für den Flächenerwerb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen.

Verschiedenes.