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Hauptausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
05.11.12, 18:10
Ende
05.11.12, 19:20
Erstellt
24.09.12, 10:10
Aktualisiert
17.05.13, 12:30

Stichworte

Hauptausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 27.08.2012

2.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke

2.1

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011)

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2.2

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011)

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3.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung

3.1

Straßenbenennung nach Schwester Winona hier: Anregung gem. 24 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung nach Schwester Winona hier: Anregung gem. 24 GO NW

3.2

Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)

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3.3

Tag der Polizeihier: Antrag der CDU-Fraktion vom 3.11.2012Tag der Polizei hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 3.11.2012

Bearbeitetes Dokument: Tag der Polizeihier: Antrag der CDU-Fraktion vom 3.11.2012Tag der Polizei hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 3.11.2012

4.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2012 )

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5.

Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum)

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6.

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung –

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung –)

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7.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

7.1

Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH)

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8.

Anträge

8.1

Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 20.9.2012

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 20.9.2012

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1

Aushang von Energieausweisen hier: Anfrage der fw/bVb-Fraktion vom 20.9.2012

Bearbeitetes Dokument: Aushang von Energieausweisen hier: Anfrage der fw/bVb-Fraktion vom 20.9.2012

B)

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Mitteilungen

12.1

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

12.2

Sachstand Gerichtsverfahren Max-Ernst-Museum

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Anfragen