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Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
17.09.12, 18:00
Ende
17.09.12, 19:30
Erstellt
27.02.12, 16:25
Aktualisiert
03.06.13, 09:59

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 02.07.2012

3.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

3.1

Kauf eines Spielgerätes für den Schulhof der GGS Melanchthon Bezug: Dringlichkeitsentscheidung 1. stellv. Bürgermeister Poschmann (CDU) und 2. stellv. Bürgermeister Jung (SPD) vom 1.8.2012

Bearbeitetes Dokument: Kauf eines Spielgerätes für den Schulhof der GGS Melanchthon Bezug: Dringlichkeitsentscheidung 1. stellv. Bürgermeister Poschmann (CDU) und 2. stellv. Bürgermeister Jung (SPD) vom 1.8.2012

3.2

Entwurf des Jahresabschlusses 2011 Bezug: Dringlichkeitsentscheidung HA 4.6.2012

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2011 Bezug: Dringlichkeitsentscheidung HA 4.6.2012

3.3

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012 für die Straßenteilerneuerung der Ludwig-Jahn-Straße nach einer Kanalerneuerung Bezug: HA 27.8.2012

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012 für die Straßenteilerneuerung der Ludwig-Jahn-Straße nach einer Kanalerneuerung Bezug: HA 27.8.2012

3.4

Städtepartnerschaftsjubiläen 2013 und 2014; hier: Zwischenfinanzierung Bezug: HA 27.8.2012

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaftsjubiläen 2013 und 2014; hier: Zwischenfinanzierung Bezug: HA 27.8.2012

3.5

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Antrag der Fraktion `Die Grünen´ in der HA-Sitzung am 27.8.2012

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Antrag der Fraktion `Die Grünen´ in der HA-Sitzung am 27.8.2012

4.

Job-Ticket-Ausgabe in den Jahren 2013 und 2014

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe in den Jahren 2013 und 2014

5.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2012 zum 30.06.12 mit Prognose 31.12.2012 2. Überplanmäßige Ausgaben Kreisumlage und Abschreibungen Bezug: HA 27.08.2012

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2012 zum 30.06.12 mit Prognose 31.12.2012 2. Überplanmäßige Ausgaben Kreisumlage und Abschreibungen Bezug: HA 27.08.2012

6.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2012

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2012

7.

Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum

8.

Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private

Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private (bisherige Vorl.-Nr. 43/2012) Bezug: PSTA 4.9.2012

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private (bisherige Vorl.-Nr. 43/2012) Bezug: PSTA 4.9.2012

9.

Entwurf des Lärmaktionsplanes der Stadt Brühl hier: Beschluss Bezug: LkAgUmA, vom 07.02.2012, TOP 4; VKA vom 24.03.2012, TOP 3; PStA vom 27.03.2012, TOP 2, Vorlage-Nr. 57/93 n alt

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Lärmaktionsplanes der Stadt Brühl hier: Beschluss Bezug: LkAgUmA, vom 07.02.2012, TOP 4; VKA vom 24.03.2012, TOP 3; PStA vom 27.03.2012, TOP 2, Vorlage-Nr. 57/93 n alt

10.

Anträge

10.1

Resolution des Rates der Stadt Brühl zum Entwurf des Umlagengenehmigungsgesetzes des Landes NRW hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 2.9.2012

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Brühl zum Entwurf des Umlagengenehmigungsgesetzes des Landes NRW hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 2.9.2012

...

Bearbeitetes Dokument: ...

11.

Umbesetzung in Ausschüssen

11.1

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 2.9.2012

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der fw/bVb-Fraktion vom 2.9.2012

12.

Mitteilungen

12.1

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2011 Bezug: Schreiben der KSK vom 27. Juni 2012

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2011 Bezug: Schreiben der KSK vom 27. Juni 2012

13.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Nachtragsvereinbarung mit der Verbraucherzentrale

2.

Sachstand Gerichtsverfahren Max-Ernst-Museum

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen