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Stadtrat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
02.05.06, 17:04
Ende
02.05.06, 20:50
Erstellt
05.01.06, 17:26
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtverordneten

2.

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

2.1

Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss

Bearbeitetes Dokument: Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss

2.2

Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss

Bearbeitetes Dokument: Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss

2.3

Besetzung der Räte der 13 Kindertageseinrichtungen hier: Trägervertreter

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Räte der 13 Kindertageseinrichtungen hier: Trägervertreter

2.4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.

Abberufung und Neubestellung der Mitglieder sowie deren Vertreter des Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungs- und verwertungsgesellschaft mbH sowie der WFK Wirtschaftsförderung Kerpen GmbH

Bearbeitetes Dokument: Abberufung und Neubestellung der Mitglieder sowie deren Vertreter des Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungs- und verwertungsgesellschaft mbH sowie der WFK Wirtschaftsförderung Kerpen GmbH

4.

Satzungsangelegenheiten

4.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen hier: Festlegung der Zahl der Beigeordneten Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2006

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen hier: Festlegung der Zahl der Beigeordneten Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2006

4.1.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen

4.2

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen für kulturelle Zwecke hier: Empfehlung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur auf Gebührenbefreiung für soziale und caritative Veranstaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen für kulturelle Zwecke hier: Empfehlung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur auf Gebührenbefreiung für soziale und caritative Veranstaltungen

4.2.1

Vereinsförderung und Hallennutzungsgebühr

Bearbeitetes Dokument: Vereinsförderung und Hallennutzungsgebühr

4.3

Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Offene Ganztagsschule im Stadtgebiet Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Offene Ganztagsschule im Stadtgebiet Kerpen

5.

Neubau eines Schul- und Vereinsbades

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Schul- und Vereinsbades

5.1

Schul- und Vereins-Schwimmbad

Bearbeitetes Dokument: Schul- und Vereins-Schwimmbad

5.2

Antrag zur Beratung des Doppelhaushaltes 2006 / 2007 hier: Haushaltsansätze für die Bäder in Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Beratung des Doppelhaushaltes 2006 / 2007 hier: Haushaltsansätze für die Bäder in Kerpen

6.

Bildung von Haushaltsausgaberesten 2005

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten 2005

7.

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006/2007

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006/2007

8.

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 einschließlich des Investitionsprogrammes für die Jahre 2005 - 2009 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 einschließlich des Investitionsprogrammes für die Jahre 2005 - 2009 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes

8.1

Organisations- und Personalvorlage 2006/2007

Bearbeitetes Dokument: Organisations- und Personalvorlage 2006/2007

8.2

Instandsetzung des Weges durch den Parrig zwischen Götzenkirchen und Kerpen Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD (A 454.05 / A 455.05)

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung des Weges durch den Parrig zwischen Götzenkirchen und Kerpen Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD (A 454.05 / A 455.05)

8.3

Erhöhung des Betriebskostenzuschüsse in Form von Freiwilligen Leistungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Betriebskostenzuschüsse in Form von Freiwilligen Leistungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen

9.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

9.1

Bebauungsplan HO 183/1.Änderung ¿ Am Wahlenpfad ¿ , Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 183/1.Änderung ¿ Am Wahlenpfad ¿ , Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

9.2

Bebauungsplan HO 183/2.Änderung "Am Wahlenpfad", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 183/2.Änderung "Am Wahlenpfad", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

9.3

52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grünfläche Apollinarisstraße", Stadtteil Horrem hier: Wirksamkeitsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grünfläche Apollinarisstraße", Stadtteil Horrem hier: Wirksamkeitsbeschluss

9.4

48. Änderung des Flächennutzungsplanes, " Sonderbaufläche Freizeitzentrum ", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 48. Änderung des Flächennutzungsplanes, " Sonderbaufläche Freizeitzentrum ", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

9.5

Einspruch gegen Beschlüsse entscheidungsbefugter Ausschüsse hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr TOP 6.9 - Bebauungspläne SI 251 B/C Versiegelung der Vorgärten im Bereich der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Vogelruther Feld

Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen Beschlüsse entscheidungsbefugter Ausschüsse hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr TOP 6.9 - Bebauungspläne SI 251 B/C Versiegelung der Vorgärten im Bereich der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Vogelruther Feld

9.6

BebauungsplanTÜ Nr. 283 A ¿Wohnbebauung Schildgenstraße¿, Stadtteil Brüggen hier : Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: BebauungsplanTÜ Nr. 283 A ¿Wohnbebauung Schildgenstraße¿, Stadtteil Brüggen hier : Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

9.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bu 315 "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Buir hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bu 315 "Sondergebiet Steinweg", Stadtteil Buir hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

9.8

53.Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord", Stadtteil Kerpen-Sindorf hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 53.Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord", Stadtteil Kerpen-Sindorf hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

9.9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 ¿Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord¿ Stadtteil: Kerpen-Sindorf hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 ¿Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord¿ Stadtteil: Kerpen-Sindorf hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB

9.10

55. Änderung des Flächennutzungsplanes, " Visteonstraße ", Stadtteil Sindorf -Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 55. Änderung des Flächennutzungsplanes, " Visteonstraße ", Stadtteil Sindorf -Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

9.11

Bebauungsplan SI 231 A/ 4. Änderung "Hahner Äcker West", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 231 A/ 4. Änderung "Hahner Äcker West", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

9.12

Bebauungspläne SI 251B/C: hier: Versiegelung der Vorgärten im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Vogelrutherfeld

Bearbeitetes Dokument: Bebauungspläne SI 251B/C: hier: Versiegelung der Vorgärten im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Vogelrutherfeld

9.12.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 310 ¿Freizeitzentrum Kerpen-Sindorf¿, Stadtteil Sindorf hier:Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 310 ¿Freizeitzentrum Kerpen-Sindorf¿, Stadtteil Sindorf hier:Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 (2) BauGB

9.12.2

Vorgartenzone im Vogelruther Feld; hier:Änderung des Gestaltungshandbuchs

Bearbeitetes Dokument: Vorgartenzone im Vogelruther Feld; hier:Änderung des Gestaltungshandbuchs

10.

Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren Zeitraum 2006 bis 2011 Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder unter 3 Jahren Zeitraum 2006 bis 2007 A 029.06, A 056.06, A 011.06

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren Zeitraum 2006 bis 2011 Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder unter 3 Jahren Zeitraum 2006 bis 2007 A 029.06, A 056.06, A 011.06

11.

Änderung des Stadtseniorenplanes Gewährung von Zuschüssen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stadtseniorenplanes Gewährung von Zuschüssen

12.

Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 94 Abs. 1 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 94 Abs. 1 GO NW

13.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

16.

Einwohner/innen - Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17.

Abschluss städtebaulicher Verträge

17.1

Bebauungsplan HO Nr. 183 2. Änderung ¿Am Wahlenpfad¿ im Stadtteil Horrem hier:Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB

17.2

Projekt "Enterteinment - Center Europarc" im Stadttteil Sindorf hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

18.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI Nr. 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf - Nord" im Stadtteil Sindorf hier: Abschluss eines Durchfürhungsvertrages gem. BauGB mit der Firma ImmoInvest GmbH

19.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU Nr. 315 ¿Sondergebiet Steinweg¿ im Stadtteil Buir hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages gem. BauGB mit der Fa. Ten Brinke Projektentwicklung GmbH & Co. KG

20.

Wechsel des Vorhabenträgers für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 51 Nr. 255 Nahversorgungszentrum Sindorf - Nord` im Stadtteil Sindorf