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Rat (101. 15. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
20.12.06, 18:00
Ende
20.12.06, 20:00
Erstellt
14.08.06, 13:54
Aktualisiert
23.08.11, 20:39

Stichworte

Rat (101. 15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Offene Ganztagsgrundschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule

3.

Bauleitplanung

3.1.

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Pützfeldchen" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Pützfeldchen" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden

3.2.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Gemeinbedarfsfläche Merödgen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Gemeinbedarfsfläche Merödgen" - Satzungsbeschluss

3.3.

Bebauungsplan Nr. 32 "Erschließung Goltsteinkuppe" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 "Erschließung Goltsteinkuppe" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

4.

Gestaltungssatzungen für die Ortslagen Frenz, Lamersdorf, Lucherberg und Schophoven; - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzungen für die Ortslagen Frenz, Lamersdorf, Lucherberg und Schophoven; - Satzungsbeschluss

5.

Tagebau Inden; Sonderbetriebsplan 2006/06; Immissionsschutzmaßnahmen im Bereich der Ortslage Lucherberg - Stellungnahme der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Tagebau Inden; Sonderbetriebsplan 2006/06; Immissionsschutzmaßnahmen im Bereich der Ortslage Lucherberg - Stellungnahme der Gemeinde Inden

6.

Jahresabschluss 2005; hier: Beschluss über der Jahresrechnung 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2005; hier: Beschluss über der Jahresrechnung 2005

7.

Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

8.

Kassenkredit-Satzung für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kassenkredit-Satzung für das Haushaltsjahr 2007

9.

Haushalt 2007 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW

10.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2004

11.

7. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

12.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2004

13.

21. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982

14.

15. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

15.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2004

16.

Nachkalkulation über die kostendeckende Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation über die kostendeckende Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2004

17.

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

18.

3. Änderung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Friedhofssatzung

19.

Übertragung der Gebührenhoheit auf den Zweckverband RegioEntsorgung für bestimmte Entsorgungsleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Gebührenhoheit auf den Zweckverband RegioEntsorgung für bestimmte Entsorgungsleistungen

20.

1. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Beförderung von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2006 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Beförderung von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

21.

Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungssteuersatzung

22.

Anschluss privater Brandmeldeanlagen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anschluss privater Brandmeldeanlagen

23.

Feuerwehrgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgebührensatzung

24.

Anträge der Fraktionen:

24.1.

Umfassender Lärm- und Staubschutz - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 05.12.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umfassender Lärm- und Staubschutz - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 05.12.2006

24.2.

Wander- und Radwege in der Gemeinde Inden - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 05.12.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wander- und Radwege in der Gemeinde Inden - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 05.12.2006

25.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

26.

Schriftliche Anfragen