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Rat (79. 23. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
14.05.03, 18:00
Ende
14.05.03, 20:00
Erstellt
10.01.03, 08:06
Aktualisiert
23.08.11, 20:39

Stichworte

Rat (79. 23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2003 sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2003 - 2007

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2003 sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2003 - 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2003 sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2003 - 2007)

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3.

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2003)

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4.

Gebührentarif Friedhofs- und Bestattungswesen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührentarif Friedhofs- und Bestattungswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührentarif Friedhofs- und Bestattungswesen)

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5.

Gymnasium Haus Overbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gymnasium Haus Overbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gymnasium Haus Overbach)

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6.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschulung der Schüler/innen der Schule für Lernbehinderte Eschweiler aus den Gemeinden Inden und Langerwehe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschulung der Schüler/innen der Schule für Lernbehinderte Eschweiler aus den Gemeinden Inden und Langerwehe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschulung der Schüler/innen der Schule für Lernbehinderte Eschweiler aus den Gemeinden Inden und Langerwehe)

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7.

Änderung der Gemeindegrenzen

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gemeindegrenzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gemeindegrenzen)

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8.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14"Gemeinbedarfsfläche Merödgen" - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der betroffenen Bürger und der berührten Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14"Gemeinbedarfsfläche Merödgen" - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der betroffenen Bürger und der berührten Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14"Gemeinbedarfsfläche Merödgen" - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der betroffenen Bürger und der berührten Träger öffentlicher Belange)

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9.

Anträge der Fraktionen:

9.1.

Kinder- und Jugendparlament

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendparlament

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendparlament)

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10.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

11.

Schriftliche Anfragen

12.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden)

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