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Hauptausschuss (10. 15. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
27.11.03, 18:00
Ende
27.11.03, 20:00
Erstellt
25.03.03, 16:11
Aktualisiert
24.08.11, 20:33

Stichworte

Hauptausschuss (10. 15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung

3.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003)

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4.

Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008)

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5.

Schiedspersonen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schiedspersonen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schiedspersonen)

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6.

Anregungen und Beschwerden

6.1.

Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Ortsteil Frenz - Antrag auf Änderung dieser Satzung der Frau Gudrun Hirtz, Inden-Frenz, vom 28.07.2003

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Ortsteil Frenz - Antrag auf Änderung dieser Satzung der Frau Gudrun Hirtz, Inden-Frenz, vom 28.07.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Ortsteil Frenz - Antrag auf Änderung dieser Satzung der Frau Gudrun Hirtz, Inden-Frenz, vom 28.07.2003)

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6.2.

1. Umbau der Straße "Am Wehebach" 2. Einrichten von Zebrastreifen am Kreisverkehr/Rathaus 3. Anbringen von Schildern mit der Aufschrift "Geschwindigkeitsmessungen im Gemeindegebiet" - Anregung des Herrn Klaus Schulz, 52459 Inden, vom 08.07.2003

Bearbeitetes Dokument: 1. Umbau der Straße "Am Wehebach" 2. Einrichten von Zebrastreifen am Kreisverkehr/Rathaus 3. Anbringen von Schildern mit der Aufschrift "Geschwindigkeitsmessungen im Gemeindegebiet" - Anregung des Herrn Klaus Schulz, 52459 Inden, vom 08.07.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Umbau der Straße "Am Wehebach" 2. Einrichten von Zebrastreifen am Kreisverkehr/Rathaus 3. Anbringen von Schildern mit der Aufschrift "Geschwindigkeitsmessungen im Gemeindegebiet" - Anregung des Herrn Klaus Schulz, 52459 Inden, vom 08.07.2003)

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6.3.

Umsiedlung der Ortschaft Pier - Anregung des Mandolinenclubs T.C. "Rurland" Pier 1922 vom 10.11.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung der Ortschaft Pier - Anregung des Mandolinenclubs T.C. "Rurland" Pier 1922 vom 10.11.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung der Ortschaft Pier - Anregung des Mandolinenclubs T.C. "Rurland" Pier 1922 vom 10.11.2003)

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7.

Obdachlosenunterbringung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Obdachlosenunterbringung

8.

Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH)

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9.

Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagement

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagement)

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10.

Erschließungsbeiträge für den Bereich des Bebauungsplanes "Roter Acker II"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erschließungsbeiträge für den Bereich des Bebauungsplanes "Roter Acker II"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließungsbeiträge für den Bereich des Bebauungsplanes "Roter Acker II")

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11.

Anträge der Fraktionen

11.1.

Kinder- und Jugendparlament

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendparlament

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendparlament)

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12.

Schriftliche Anfragen