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Rat (111. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
10.12.08, 18:00
Ende
10.12.08, 19:50
Erstellt
30.01.08, 11:58
Aktualisiert
02.04.09, 20:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds

3.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen

4.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Pier

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Pier

5.

Jahresabschluss 2007; Beschluss über die Jahresrechnung 2007

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007; Beschluss über die Jahresrechnung 2007

6.

Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

7.

Kassenkredit-Satzung für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kassenkredit-Satzung für das Haushaltsjahr 2009

8.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 22.10.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 22.10.2008

9.

Haushalt 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009

10.

BPl. Lamersdorf Nr. 2 "Pfeiffenberg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: BPl. Lamersdorf Nr. 2 "Pfeiffenberg"

11.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort - Wohnbereich" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort - Wohnbereich" - Aufstellungsbeschluss

12.

Einziehung von Wirtschaftswegen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen

13.

Flurbereinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung

14.

Straßenbezeichnungen im Bereich des Baugebietes "Waagmühle", Bauabschnitt 5

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbezeichnungen im Bereich des Baugebietes "Waagmühle", Bauabschnitt 5

15.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2006

16.

17. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

17.

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 10. Dezember 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 10. Dezember 2008

18.

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10. Dezember 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10. Dezember 2008

19.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2006

20.

9. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Satzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Satzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

21.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2006

22.

3. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2008 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

23.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2006

24.

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

25.

Anträge der Fraktionen:

25.1

Informationsveranstaltung zum Indemann - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Informationsveranstaltung zum Indemann - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2008

26.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

27.

Schriftliche Anfragen