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Rates (65. 9. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
13.12.00, 18:00
Ende
13.12.00, 20:00
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
16.03.09, 15:08

Stichworte

Rates (65. 9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Beschluss über die Haushaltsrechnung 1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Haushaltsrechnung 1999

3.

Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

4.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 01.01. - 18.11.2000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 01.01. - 18.11.2000

5.

Bauleitplanung

5.1.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort-Wohnbereich" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort-Wohnbereich" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

5.2.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort-Wohnbereich" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Umsiedlungsstandort-Wohnbereich" - Satzungsbeschluss

5.3.

6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Lamersdorf Nr. 2 "Pfeiffenberg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Lamersdorf Nr. 2 "Pfeiffenberg" - Satzungsbeschluss

6.

12. Änderung vom 14. Dezember 2000 des Gebührentarifs der Gebührensatzung vom 29. April 1982 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden vom 29. April 1982

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung vom 14. Dezember 2000 des Gebührentarifs der Gebührensatzung vom 29. April 1982 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden vom 29. April 1982

7.

2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999

8.

Betriebswirtschaftliche Berechnung über die Höhe der Straßenreinigungsgebühren - Winterdienst - in der Gemeinde Inden für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betriebswirtschaftliche Berechnung über die Höhe der Straßenreinigungsgebühren - Winterdienst - in der Gemeinde Inden für das Jahr 2001

9.

1. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2000 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16. Juni 1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2000 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16. Juni 1999

10.

Betriebswirtschaftliche Berechnung über die Höhe der Kanalbenutzungsgebühren in der Gemeinde Inden für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betriebswirtschaftliche Berechnung über die Höhe der Kanalbenutzungsgebühren in der Gemeinde Inden für das Jahr 2001

11.

9. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2000 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2000 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

12.

Haushaltssatzung und -plan 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan 2001

13.

Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle

14.

Anträge der Fraktionen:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktionen:)

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14.1.

Erhöhung der Zuwendungen für Geburtstagspräsente und der Zuwendungen für Gold- und Diamanthochzeiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Zuwendungen für Geburtstagspräsente und der Zuwendungen für Gold- und Diamanthochzeiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2000

14.2.

Öffentliche Veranstaltung in Frenz zum Ausbau der A 4 zwischen Eschweiler und Weisweiler, insbesondere unter dem Aspekt Lärmschutz für Frenz - Antrag der SPD Fraktion vom 28.11.2000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Veranstaltung in Frenz zum Ausbau der A 4 zwischen Eschweiler und Weisweiler, insbesondere unter dem Aspekt Lärmschutz für Frenz - Antrag der SPD Fraktion vom 28.11.2000

14.3.

Besetzung von Ausschüssen mit Sachkundigen BürgerInnen - Antrag der SPD Fraktion vom 28.11.2000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen mit Sachkundigen BürgerInnen - Antrag der SPD Fraktion vom 28.11.2000

15.

Anregung/Beschwerde von Anliegern der Straße "Am hohen Ufer" wegen Entfernung der Hinweisschilder zum Dorfgemeinschaftshaus Lamersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregung/Beschwerde von Anliegern der Straße "Am hohen Ufer" wegen Entfernung der Hinweisschilder zum Dorfgemeinschaftshaus Lamersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung/Beschwerde von Anliegern der Straße "Am hohen Ufer" wegen Entfernung der Hinweisschilder zum Dorfgemeinschaftshaus Lamersdorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

16.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

17.

Schriftliche Anfragen