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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im A
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im A)
Änderung der Marktstandgebührenordnung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandgebührenordnung
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
Verlängerung der Bestellung von Herrn Frank Drewes zum Geschäftsführer der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Bestellung von Herrn Frank Drewes zum Geschäftsführer der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe " a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe " a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Verschiedenes
Auszug JUFISSS vom 19.11.2018
Beratungsstelle des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich
Bearbeitetes Dokument: Beratungsstelle des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich
Überprüfung einer Verkehrsberuhigung der oberen Kölnstraße - hier: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung einer Verkehrsberuhigung der oberen Kölnstraße - hier: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung
Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich 2018
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich 2018
