5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Personalausschusses am 10.11.2014

Ergebnis: (offen)

Stellenplan 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2014

Ergebnis: (offen)

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2015 und des Teilfinanzplanes 2015 - 2018 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2015 und des Teilfinanzplanes 2015 - 2018 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW

Ergebnis: (offen)

Umbau des städtischen Gebäudes "Südpromenade 31" in ein Asylantenwohnheim - Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbau des städtischen Gebäudes "Südpromenade 31" in ein Asylantenwohnheim - Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 04.11.2014

Ergebnis: (offen)

Abwassergebührenkalkulation 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebührenkalkulation 2015

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 09.12.2014

Ergebnis: (offen)

Gründung eines informellen Planungsverbandes zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines informellen Planungsverbandes zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XII "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XII "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2014

Ergebnis: (offen)

Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2015/2016)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2015/2016)

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.12.2013 zur Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.12.2013 zur Schulentwicklungsplanung

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2014

Ergebnis: (offen)

Neufassung der Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.12.2014

Ergebnis: (offen)

Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW während des Zeitraumes November 2013 bis Juli 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW während des Zeitraumes November 2013 bis Juli 2014

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.12.2014

Ergebnis: (offen)

Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008

Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001

Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"

Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2015"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2015"

Achte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Achte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

9. Änderung der Hauptsatzung hier: Umbenennung des Bezirksausschusses Keyenberg/Venrath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Hauptsatzung hier: Umbenennung des Bezirksausschusses Keyenberg/Venrath

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.09.2014 - 20.10.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.09.2014 - 20.10.2014

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.10.2014 - 25.11.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.10.2014 - 25.11.2014

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)