Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017
Ergebnis: (offen)
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
Ergebnis: (offen)
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017
Ergebnis: (offen)
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017
Ergebnis: (offen)
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017
Ergebnis: (offen)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017
Ergebnis: (offen)
Vierte Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vierte Änderung der Abfallsatzung
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
Ergebnis: (offen)
Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017
Ergebnis: (offen)
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
