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21. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
16.11.17, 18:00
Ende
16.11.17, 18:50
Erstellt
06.11.17, 13:51
Aktualisiert
23.11.17, 09:35

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017

Ergebnis: (offen)

2.1

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

2.2

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

2.3

Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

2.4

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

3

Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017

Ergebnis: (offen)

3.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum

3.2

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile

4

Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017

Ergebnis: (offen)

4.1

Stellenplan 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018

5

5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018

6

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018

7

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

7.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW

7.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)