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Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.09.2016
Ergebnis: (offen)
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem/Hohlstraße/Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowieSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A 46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016-2021 (Nachtrag gemäß Forderung BezReg. Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016-2021 (Nachtrag gemäß Forderung BezReg. Köln)
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2016
Ergebnis: (offen)
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Gesamtabschlüsse und Beteiligungen (2010 bis 2013)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Gesamtabschlüsse und Beteiligungen (2010 bis 2013)
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten
European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff.
Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Prälat Arnold Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Prälat Arnold Poll
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Ergebnis: zurückgezogen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
Namensgebung für die städtische Mehrzweckhalle in Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die städtische Mehrzweckhalle in Lövenich
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2015 gemäß § 116 Absatz 5 GO NRW i. V. m. § 95 Absatz 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2015 gemäß § 116 Absatz 5 GO NRW i. V. m. § 95 Absatz 3 GO NRW
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2016 bis 29.08.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2016 bis 29.08.2016