12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016

Ergebnis: (offen)

Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.

Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016

Ergebnis: (offen)

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016

ZUSATZPUNKT: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Freunde der Burg Erkelenz e. V. zur Errichtung eines Daches auf der Burg in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)