11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.04.2016

Ergebnis: (offen)

Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Frauenförderplan 2016 - 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan 2016 - 2018

Anträge auf Nutzung des Stadtwappens bzw. des Stadtlogos

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anträge auf Nutzung des Stadtwappens bzw. des Stadtlogos

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Die tatsächlich geübte Praxis in der Anwendung, die den bisherigen politischen Beschlüssen entspricht, muss formell angepasst werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege

Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016

(nichtöffentlich)