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10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
09.03.16, 18:00
Ende
09.03.16, 19:25
Erstellt
26.02.16, 11:52
Aktualisiert
17.03.16, 10:48

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016

Ergebnis: (offen)

3.1

Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung

4

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016

Ergebnis: (offen)

4.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)

4.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße

4.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße

5

Ersatzbau Neuhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbau Neuhaus

6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien

7

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

8

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

9

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016

10

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2015

11

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

11.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

11.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)