Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2016
Ergebnis: (offen)
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016
Ergebnis: (offen)
Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016
Ergebnis: (offen)
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016
Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen versandt.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016