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11. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
03.03.16, 18:00
Ende
03.03.16, 18:50
Erstellt
19.02.16, 11:22
Aktualisiert
09.03.16, 11:25

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2016

Ergebnis: (offen)

2.1

Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)

3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016

Ergebnis: (offen)

3.1

Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung

4

Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016

Ergebnis: (offen)

4.1

Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino

4.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)

4.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße

4.4

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße

4.5

Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz

5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien

6

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016

8

Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte

9

Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte

10

Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich

11

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

11.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen versandt.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

11.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)