Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015
Ergebnis: (offen)
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
Ergebnis: (offen)
Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015
Ergebnis: (offen)
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021
Abwassergebührenkalkulation 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebührenkalkulation 2016
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015
Ergebnis: (offen)
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015
Ergebnis: (offen)
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015
Ergebnis: (offen)
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
Ergebnis: (offen)
Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015
Ergebnis: (offen)
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Auf Grundlage einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO wird die Angelegenheit dem Rat vorgelegt.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"
Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015
