8. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmenkatalog zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Frau Prof. Dr. Kuperjans von der FH Aachen wird den Maßnahmenkatalog im Ausschuss anhand einer Power-Point-Präsentation exemplarisch vorstellen.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenkatalog zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz

Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015

Ergebnis: (offen)

Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Erkelenz an Victor Orbán hier: E-Mail des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) vom 25.09.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Erkelenz an Victor Orbán hier: E-Mail des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) vom 25.09.2015

Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"

Prüfung der Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Baues einer städtischen Windkraftanlage zur Eigenversorgung mit selbst erzeugtem Strom <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Beschluss Hauptausschuss 10.09.2015, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2015.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Baues einer städtischen Windkraftanlage zur Eigenversorgung mit selbst erzeugtem Strom

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)