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Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Frau Prof. Dr. Isabel Kuperjans vom Institut NOWUM-Energy wird in der Sitzung die Energie- und CO²-Bilanz für Erkelenz vorstellen.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 29.04.2015
Ergebnis: (offen)
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2015 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2015 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2015
Zuschuss zur Veröffentlichung der Baux-Chronik durch den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zur Veröffentlichung der Baux-Chronik durch den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz
Sanierung des Rasenplatzes in Gerderath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Rasenplatzes in Gerderath
Neubau Sportheim TUS Germania Kückhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Sportheim TUS Germania Kückhoven
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.05.2015
Ergebnis: (offen)
Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege hier: Neufestsetzung der Elternbeitragstabelle ab 2015/16 für die Kitas / Kindertagespflege in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege hier: Neufestsetzung der Elternbeitragstabelle ab 2015/16 für die Kitas / Kindertagespflege in der Stadt Erkelenz
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2015
Ergebnis: (offen)
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Bundesköniginnentag 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Bundesköniginnentag 2016
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/5 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. EH Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIII/1 "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 17.06.2015
Ergebnis: (offen)
Fortführung der Evangelischen Grundschule Schwanenberg als Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Evangelischen Grundschule Schwanenberg als Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath
Begrenzung der Zahl der in den integrativen Eingangsklassen der Franziskusschule (Hauptstandort) und der Nysterbachschule aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Begrenzung der Zahl der in den integrativen Eingangsklassen der Franziskusschule (Hauptstandort) und der Nysterbachschule aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.02.2015 auf Durchführung einer Elternbefragung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.02.2015 auf Durchführung einer Elternbefragung
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2015 soll die Angelegenheit zur Tagesordnung gestellt werden.)</span>
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2014 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2014 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ergebnis: (offen)
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.02.2015 bis 31.05.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.02.2015 bis 31.05.2015