5. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015

Ergebnis: (offen)

Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015

Ergebnis: (offen)

Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dienstreise einer Delegation anlässlich der Beisetzung des Erkelenzer Ehrenbürgers Michel Thoury in die Partnerstadt St. James

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dienstreise einer Delegation anlässlich der Beisetzung des Erkelenzer Ehrenbürgers Michel Thoury in die Partnerstadt St. James

Erlass einer Resolution gegen die Abkommen TTIP, CETA und TISA - Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Resolution gegen die Abkommen TTIP, CETA und TISA - Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015

Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes XII "Verlängerung Zum Königsberg" im Stadtbezirk Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes XII "Verlängerung Zum Königsberg" im Stadtbezirk Lövenich

Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Erkelenz

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)