Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Personalausschusses am 10.11.2014
Ergebnis: (offen)
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 19.11.2014
Ergebnis: (offen)
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2014 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2014 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2014
Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2014
Ergebnis: (offen)
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2015/2016)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2015/2016)
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.12.2013 zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.12.2013 zur Schulentwicklungsplanung
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2014
Ergebnis: (offen)
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2015 und des Teilfinanzplanes 2015 - 2018 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2015 und des Teilfinanzplanes 2015 - 2018 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Neufassung der Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.12.2014
Ergebnis: (offen)
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW während des Zeitraumes November 2013 bis Juli 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 09.12.2014
Ergebnis: (offen)
Gründung eines informellen Planungsverbandes zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gründung eines informellen Planungsverbandes zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XII "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.12.2014
Ergebnis: (offen)
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen" vom 17.12.2008
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erkelenz" vom 13.04.2000 in der Fassung der 1. Artikelsatzung vom 29.12.2001
Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das Übergangsheim in Erkelenz "Südpromenade 31"
Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2015"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2015"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.10.2014 - 25.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.10.2014 - 25.11.2014