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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014
Ergebnis: (offen)
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 02.07.2014
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz
Änderung des § 9 (Anregungen und Beschwerden) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anm.: In der Ratssitzung am 11.06.2014 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mündl. den Antrag, § 9 der Hauptsatzung um den Abs. zu ergänzen, dass der Bgm./die Bgm'in dem Hauptausschuss als Beschwerdeausschuss in jeder seiner Sitzungen über den Eingang von Anträgen und Beschwerden berichten solle. Die Konkretisierung des Antrages wird von der Antrag stellenden Fraktion bis zur Sitzung des Rates eingereicht.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Bildung des Wahlausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlausschusses
Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung
Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung
Regionalbeirat der NEW-AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Regionalbeirat der NEW-AG
Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten
Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014
