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3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
30.11.11, 18:00
Ende
30.11.11, 20:10
Erstellt
18.11.11, 08:41
Aktualisiert
06.06.14, 11:26

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter

2

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

4

Klimaschutz in Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutz in Erkelenz

5

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011

6

Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011

7

Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011

1

(nichtöffentlich)