Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
26.02.14, 18:00
Ende
26.02.14, 20:32
Erstellt
17.02.14, 07:30
Aktualisiert
07.03.14, 11:13

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013

Ergebnis: (offen)

2.1

Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

3

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014

Ergebnis: (offen)

3.1

Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz

5

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014

6

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

7

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

8

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

9

Braunkohlentagebau hier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Braunkohlentagebau hier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates

10

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz

11

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz

12

Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung

13

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)