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24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
25.09.13, 18:00
Ende
25.09.13, 18:53
Erstellt
13.09.13, 09:13
Aktualisiert
07.10.13, 11:59

Tagesordnungspunkte

1

Mandatsverzicht des Ratsherrn Robert Terek und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Michael Königs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mandatsverzicht des Ratsherrn Robert Terek und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Michael Königs

2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013

Ergebnis: (offen)

3.1

40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James

4

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013

Ergebnis: (offen)

4.1

Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion

5

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013

Ergebnis: (offen)

5.1

Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

6

Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013

Ergebnis: (offen)

6.1

Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6.2

Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss

8

Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW

9

Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen

10

3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003

11

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)

12

Gendergerechte Sprache im dienstlichen Schriftverkehr und in Sitzungsvorlagen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.07.2013)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gendergerechte Sprache im dienstlichen Schriftverkehr und in Sitzungsvorlagen

13

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013

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(nichtöffentlich)

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