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27. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
18.09.13, 18:00
Ende
18.09.13, 19:05
Erstellt
11.09.13, 10:21
Aktualisiert
25.09.13, 11:09

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013

Ergebnis: (offen)

2.1

40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James

3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013

Ergebnis: (offen)

3.1

Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion

3.2

Einführung des "Gemeinsamen Unterrichts" an der Gemeinschaftsgrundschule Nysterbachschule, Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung des "Gemeinsamen Unterrichts" an der Gemeinschaftsgrundschule Nysterbachschule, Lövenich

4

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013

Ergebnis: (offen)

4.1

Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

4.2

Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

5

Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013

Ergebnis: (offen)

5.1

Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5.2

Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6

Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss

7

Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW

8

Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen

9

3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003

10

Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes VI/2 "Schulring/Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 26.06.2013 soll entschieden werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes VI/2 "Schulring/Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte

11

Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO)", Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 09.09.2013 soll entschieden werden.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO)", Erkelenz-Mitte

12

Benennung von zwei Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Burg" im Stadtbezirk Gerderath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Gerderath zur Benennung vom 11.04.2013 soll entschieden werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Burg" im Stadtbezirk Gerderath

13

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)

14

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)