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29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
11.07.13, 18:00
Ende
11.07.13, 19:50
Erstellt
28.06.13, 13:23
Aktualisiert
24.07.13, 12:51

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ergebnis: (offen)

3.1

Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz

3.2

Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW

3.3

Beschluss zur Optimierung der Klärgasverwertung auf der zentralen Kläranlage Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Optimierung der Klärgasverwertung auf der zentralen Kläranlage Erkelenz

3.4

St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss

3.5

Zum Eichhof, Katzem: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zum Eichhof, Katzem: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss

4

Angelegenheiten der Finanzbuchhaltung

Ergebnis: (offen)

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)