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4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
10.12.12, 18:00
Ende
10.12.12, 19:01
Erstellt
30.11.12, 08:16
Aktualisiert
08.03.13, 09:23

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Dritte Änderung der Abfallsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die städtische Abfallsatzung soll an die Vorschriften des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend der Mustersatzung des StGB angepasst werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dritte Änderung der Abfallsatzung

3

Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Es besteht die Möglichkeit, die Gebühren für die Abfallentsorgung leicht zu senken.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

4

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Erlass einer "Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag" soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"

5

Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über die Unterstützung der Aktion durch die Stadt soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013

6

Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über die Konkretisierung des Antrages soll beraten werden.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012

1

(nichtöffentlich)