Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012
Ergebnis: (offen)
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012
Ergebnis: (offen)
Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Dritte Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dritte Änderung der Abfallsatzung
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012
Ergebnis: (offen)
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 13.12.2012
Ergebnis: (offen)
9. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2012 - 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012