23. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012

Ergebnis: (offen)

Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.

Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012

Ergebnis: (offen)

(nichtöffentlich)

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012

Ergebnis: (offen)

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012

Ergebnis: (offen)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012

Ergebnis: (offen)

Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Dritte Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dritte Änderung der Abfallsatzung

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"

Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013

Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012

Ergebnis: (offen)

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die SPD-Fraktion hat per E-Mail vom 29.11.2012 gebeten, den Antrag wieder aufzunehmen.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"

Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen

Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012

Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath zur Benennung soll entschieden werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg"

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)