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22. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
31.10.12, 18:00
Ende
31.10.12, 19:12
Erstellt
24.10.12, 11:49
Aktualisiert
12.11.12, 12:39

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24.10.2012

Ergebnis: (offen)

2.1

Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

2.2

Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen

3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012

4

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Satzungsbeschluss nur unter dem Vorbehalt, dass dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP A 3) stattgegeben wird.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)

5

Information des Rates über eingegangene Beschwerden von Bürgern hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2012

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Information des Rates über eingegangene Beschwerden von Bürgern hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2012

6

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

7

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)