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16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
16.05.12, 18:00
Ende
16.05.12, 18:12
Erstellt
03.05.12, 11:36
Aktualisiert
29.05.12, 09:23

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.03.2012

Ergebnis: (offen)

2.1

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

2.2

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

3

Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2012

Ergebnis: (offen)

3.1

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3.2

Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

4

Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 10.05.2012

Ergebnis: (offen)

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. eines Lageberichtes

5

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

6

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

8

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW

9

Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011

10

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2011

11

Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)