Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Ehrenamtskarte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Zur Ehrenamtskarte werden statistische Daten mitgeteilt.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Ehrenamtskarte
Bündnis gegen Rechtsextremismus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bündnis gegen Rechtsextremismus
Resolution gegen Rechtsextremismus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Resolution gegen Rechtsextremismus
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011
Ergebnis: (offen)
Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz
Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Personalauschusses am 29.11.2011
Ergebnis: (offen)
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011
Ergebnis: (offen)
Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Klimaschutz in Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutz in Erkelenz
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011
Ergebnis: (offen)
14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 08.12.2011
Ergebnis: (offen)
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Es handelt sich um den Wirtschaftsplan des Städt. Abwasserbetriebes)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015
8. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2011
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
