16. Sitzung des Hauptausschusses

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011

Ergebnis: (offen)

Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz

Festlegung der Eintrittspreise für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Eintrittspreise für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz

Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz

Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion

Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 29.11.2011

Ergebnis: (offen)

(nichtöffentlich)

Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011

Ergebnis: (offen)

Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz

Klimaschutz in Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutz in Erkelenz

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011

Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011

Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011

Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011

Ergebnis: (offen)

14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG

Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband

Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011

Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)