Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

15. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
16.11.11, 18:00
Ende
16.11.11, 19:20
Erstellt
07.11.11, 14:17
Aktualisiert
02.12.11, 10:18

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Interkommunale Zusammenarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Allianz 2001, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerpartei, Freie Wähler-UWG und FDP vom 18.04.2011 soll beraten und entschieden werden.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit

3

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz

4

Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz

5

Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994

6

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)