11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorstellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.03.2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 26.05.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb

Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.07.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007

Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath

Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision

Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"

Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen

4. Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Hauptsatzung

Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien

Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften

Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte

Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW

Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011

Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)