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7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
29.09.10, 18:00
Ende
29.09.10, 18:42
Erstellt
17.09.10, 12:06
Aktualisiert
08.03.11, 10:55

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Information über die 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.06.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

3.2

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

4

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK

4.2

Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.3

Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

6

Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verleihung einer Ehrenbezeichnung

7

Verleihung von Ehrenzeichen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verleihung von Ehrenzeichen

8

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

9

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

10

Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"

11

Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)