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7. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
22.09.10, 18:00
Ende
22.09.10, 19:40
Erstellt
17.09.10, 08:26
Aktualisiert
08.03.11, 10:48

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW

3.2

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

4

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK

4.2

ABGESETZT - Zieldefinition für den Bereich Stadtmarketing

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: ABGESETZT - Zieldefinition für den Bereich Stadtmarketing

4.3

Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.4

Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5

Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"

6

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

7

Anpassung der Schiedsamtsbezirke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Verfahren laut Schiedsamtsgesetz)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Schiedsamtsbezirke

8

Wiederwahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Ablauf der Amtszeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III

9

Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Johannismarkt und der Parkplatzfläche "Im Pangel" in Erkelenz-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Die Benennung soll einen Teil Erkelenzer Stadtgeschichte dokumentieren.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Johannismarkt und der Parkplatzfläche "Im Pangel" in Erkelenz-Mitte

10

Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Dieser Platz soll an einen ehemaligen Pfarrer von Gerderath erinnern.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath

11

Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)