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6. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
23.06.10, 18:00
Ende
23.06.10, 18:45
Erstellt
11.06.10, 11:59
Aktualisiert
24.02.11, 14:20

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010

Ergebnis: (offen)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

4

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010

Ergebnis: (offen)

4.1

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4.2

Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

6

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

8

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

9

Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der Bereich des Grundstückes St.-James-Straße 6 soll als Platz einen neuen Straßennamen erhalten.)</span>

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

10

Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Der Bezirksausschuss Gerderath schlägt vor, das ehemalige Pfarrzentrum Gerdrath "Bürgerhaus Gerderath" zu nennen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath

11

Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerkung: Durch die gesetzliche Auflösung der Schulkindergärten im Land NRW ist die Schulbezeichnung anzupassen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17

12

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

13

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)