Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath
Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz
Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz
Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderung der Abfallsatzung
Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW
6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 12
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 12
Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung
Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010
