Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz
Information über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 24.03. 2010 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.05.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010
Ergebnis: (offen)
Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010
Ergebnis: (offen)
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
Ergebnis: (offen)
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010
Ergebnis: (offen)
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 24.06.2010
Ergebnis: (offen)
Änderung der Entwässerungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entwässerungssatzung
Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.06.2010
Ergebnis: (offen)
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17
Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010