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6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
30.06.10, 18:00
Ende
30.06.10, 18:45
Erstellt
21.06.10, 10:33
Aktualisiert
22.02.11, 12:48

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz

3

Information über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 24.03. 2010 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Information über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.05.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010

Ergebnis: (offen)

5.1

Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"

6

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010

Ergebnis: (offen)

6.1

Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

6.2

Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz

6.3

Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

7

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010

Ergebnis: (offen)

7.1

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst

8

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010

Ergebnis: (offen)

8.1

(nichtöffentlich)

8.2

(nichtöffentlich)

8.3

(nichtöffentlich)

9

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010

Ergebnis: (offen)

9.1

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9.2

Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

10

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 24.06.2010

Ergebnis: (offen)

10.1

Änderung der Entwässerungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entwässerungssatzung

10.2

Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes

11

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.06.2010

Ergebnis: (offen)

11.1

Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath

12

Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz

13

Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17

14

Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath

15

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

16

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

17

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

18

Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

19

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010

20

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)